Kuba fürchtet, dass Kriminalität die Revolution gefährdet, und baut mehr Gefängnisse. Die Haftbedingungen spotten jeder Beschreibung
Der ehemalige Häftling Michell ist verärgert. "Niemand will mich anstellen, seit meiner Freilassung habe ich keine Arbeit finden können", klagt der junge Mann. Er schlägt sich als halblegaler Hühnerzüchter durch. Überall im kleinen Zimmer von Michell und im Innenhof der Massenunterkunft in der Altstadt von Havanna laufen Küken herum.
von Alfred Herzka
Michell war vor sechs Jahren über Nacht als konterrevolutionärer Hitzkopf landesweit bekannt geworden und gar in einem Sonderbeitrag des Staatsfernsehens zu sehen. "Nieder mit Fidel - Es lebe die Freiheit", hatte der damals kaum 17-jährige Michell vor dem Hafen in Havanna gerufen und eine Gruppe von Männern mit Pflastersteinen beworfen, die mit Eisenstangen bewaffnete Bauarbeiter zu sein schienen. Kurz darauf veröffentlichte die Zeitschrift Bohemia Fotos von Michell und anderen Demonstranten bei der ersten bedeutenden Straßenkundgebung gegen die Regierung Fidel Castro am 5. August 1994 in Havanna.
Eine Woche später holten drei Polizisten Michell zu Hause ab. "Hier ist also der verdammte Steinewerfer", wurde er auf dem Polizeiposten begrüßt. Anschließend traktierten Beamte ihn mit Fußtritten, bevor er in Handschellen gelegt und in eine Zelle gestoßen wurde. Das Verhör am nächsten Tag begann mit einer direkten Frage: "Wer sind die anderen Schweine?" Der Beamte wollte die Namen der Jugendlichen wissen, die auf verschiedenen Fotos neben Michell mit Steinen in den Händen zu sehen waren. "Warum finden Sie das nicht selbst heraus? Sie gehören doch zur berühmten Policia Nacional Revolucionaria", erwiderte Michell. Mehrere Polizisten warfen sich auf ihn und schlugen ihm zwei Zähne aus. Während einer Woche wurde Michell immer wieder verhört und misshandelt. Schließlich teilte ihm der Staatsanwalt mit, dass er wegen Rebellion angeklagt würde.
Rund 21 Tage nach der Verhaftung wurde Michell zum Hauptsitz der Polizeiabteilung DTI (Departamento Tecnico de Investigaciones) gebracht, wo ein umfangreiches Dossier samt Fingerabdrücken erstellt wurde. "Wir werden dich auspressen und eine Weile kühl lagern", drohten DTI-Agenten, bevor Michell in einem überfüllten Kerker unweit von Havanna landete.
Er blieb sechs Monate an diesem Ort, der offiziell Strafanstalt 1580 heißt und im Volksmund nach einem winzigen Vogel El Pitirre genannt wird. Die Zellen waren überfüllt. Die meisten der dort inhaftierten Teilnehmer der Demonstration mussten ihre Zelle mit gewöhnlichen Kriminellen teilen. Michell wurde wegen "öffentlichen Aufruhrs" zu drei Jahren Haft verurteilt. Zwar wurde die Strafe nach der Berufung auf ein Jahr in einem Arbeitslager reduziert, jedoch ist Michell seit seiner Freilassung noch oft hinter Gitter gekommen. Als "konterrevolutionäres Element" bezeichnet, werde er ständig verhaftet oder gemaßregelt, sagt er. Offenbar ist er für die kubanischen Behörden immer noch eine Provokation.
Im Unterschied zu Michell scheinen die beiden Häftlinge Teresa und Lula in Vergessenheit geraten zu sein. Zwar trennen ganze Welten die zwei Frauen, jedoch haben sie während der elf Monate in einer Zelle viele Gemeinsamkeiten entdeckt. Die Medizinstudentin Teresa wurde im Mai 2000 von einer Motorjacht aus Florida abgeholt, nachdem ihr Vater den Schleppern in Miami 7000 US-Dollar gezahlt hatte. Auf dem Weg in die USA kenterte das Boot mit Teresa und 14 weiteren Personen an Bord, und die kubanische Küstenwache nahm die Flüchtlinge fest. Der Staatsanwalt ermittelt nun gegen Teresa wegen "illegaler Ausreise und Menschenschmuggels".
Das Unglück der Putzfrau Lula dagegen begann, als ihr Neffe José, ein mittelloser Fischer, in der Bucht von Matanzas einen Plastiksack mit Kokain fand - vermutlich von einem kolumbianischen Schmugglerflugzeug abgeworfen und an den falschen Strand gespült. "Wir könnten damit in Havanna ein Vermögen verdienen", meinte ein Kollege von José. Als die beiden Männer am Busbahnhof in Havanna in eine Kontrolle gerieten, gaben sie Lulas Adresse an. Kaum eine Minute später fand ein Polizist das Kokain im Gepäck von José. Er wurde - wie anschließend auch Lula - wegen Rauschgifthandels festgenommen.
Seit einigen Jahren ist eine erhöhte Polizeipräsenz in allen Städten der Insel zu beobachten. Überall stehen Mannschaftswagen mit modern ausgerüsteten Beamten herum, ständig werden Passanten kontrolliert. Die gesetzlichen Strafen wurden verschärft. Vorgesehen sind nun bis zu 30 Jahre lange Gefängnistrafen - und in besonders schweren Fällen die Todesstrafe - für mehr als 110 verschiedene Arten von Delikten. Dazu gehören auch Menschenschmuggel und organisierter Drogenhandel, die Anklagepunkte gegen Teresa und Lula. "Die Delinquenz ist eine hochgefährliche fünfte Kolonne, die unsere Revolution zum Scheitern bringen will", kommentierte im August 1999 die Parteizeitung Granma die drakonische Verschärfung des Strafgesetzes.
Die beiden Frauen warten im Gefängnis Manto Negro auf das Gerichtsurteil. Die Umgebung der berühmt-berüchtigten Anstalt mit etwa 500 Häftlingen wirkt zugleich friedlich und unwirklich. Sorgfältig geschminkte Aufseherinnen in Uniformen des Innenministeriums plaudern nach Dienstschluss im Schatten von Kokospalmen hinter kaum sichtbarem Stacheldraht. Vor dem Eingang verkaufen Kleinhändler undefinierbare Erfrischungsgetränke und Salzgebäck. Vor einem Wachposten an einer verbogenen Barriere warten schüchterne Menschen mit großen Plastiksäcken, die inhaftierte Familienangehörige besuchen wollen, darauf, vorgelassen zu werden. Handgeschriebene Zettel an einem Anschlagsbrett geben Kleidervorschriften bekannt: Männern sind kurze Hosen oder Leibchen untersagt, Frauen dürfen weder kurze Röcke noch körperbetonte Leggings tragen. "Zutritt zu den Ehe-Pavillons nur mit Aids-Test", mahnt ein roter Handzettel Männer, deren inhaftierte Frauen wegen guter Führung das Privileg haben, zwei Stunden ungestört mit ihrem Ehepartner verbringen zu dürfen.
Kaum vereinbar mit den strengen Hygiene-Vorschriften ist der Zustand der Toiletten im Besucherraum: Die Pissoirs, die WC-Schüssel, die Waschbecken sowie der ganze Boden sind voll mit Urin und Kot. "Dieser Gestank löst in mir jedes Mal denselben Gedanken aus", sagt Teresas Bruder. "Die Häftlinge hier und in den anderen kubanischen Gefängnissen müssen jahrelang ohne WC-Papier und Toilettenartikel wie etwa Seife oder Zahnpaste auskommen, wenn sie keine Familienangehörigen haben."
Teresas Bruder gehört zu einer oppositionellen Menschenrechtsorganisation, die vom Staatssicherheitsdienst mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt wird. "Die Stasi hat unangenehme und nette Mitarbeiter sowie alle möglichen Methoden: Wir werden laufend beschattet und bedroht. Manchmal gibt es auch raffinierte Verführungsversuche", erläutert die einstige Gewerkschaftsführerin Nora, die heute das Informationsbüro für Menschenrechte in Havanna leitet.
Nora kennt die Rechtspflege und die Gefängnisse in Kuba aus eigener Erfahrung. Als sie 1962 den von Fidel Castro ernannten Chef des Gewerkschaftsverbandes CTC (Central de Trabajadores Cubanas) kritisierte und des Verrats an der Arbeiterklasse bezichtigte, wurde sie zu zwei Jahren Haft verurteilt. Später fiel Nora der Absurdität der Machtpolitik zum Opfer: Sie wurde 1967 mit einer weiblichen Angehörigen der Microfraccion, eines stalinistischen Altherren-Klubs in Havanna, verwechselt und saß als "gefährlicher Spaltpilz" wegen "ideologischen Diversionismus" drei Jahre im Gefängnis. Seit einiger Zeit dokumentiert Nora Menschenrechtsverletzungen in Kuba und betreut wegen ihrer politischen Haltung Inhaftierte. "Die Politik der Regierung erinnert mich an die Welt von Franz Kafka", sagt sie lächelnd. "In Kuba werden kaum noch neue Wohnungen, Schulen oder Polikliniken gebaut, dafür aber eine große Zahl Luxushotels und neue Gefängnisse."
Die genaue Zahl der Häftlinge und Strafanstalten gehört zu den bestgehüteten Geheimnissen der kubanischen Regierung. Regimegegner in Havanna schätzen, dass seit 1960 etwa 300 neue Gefängnisse und Arbeitslager gebaut wurden, das wäre das Fünfzehnfache des vorrevolutionären Bestandes. Einige der neuen Strafanstalten haben verheißungsvolle Namen wie America Libre oder Nuevo Amanecer, Neue Morgenröte. Ein berüchtigtes Hochsicherheitsgefängnis wird nüchtern "Kilo 7" genannt, womit der sieben Kilometer lange Weg bis zur Provinzhauptstadt Camagüey gemeint ist.
Che Guevaras einstiger Kampfgefährte Dariel Alarcon, der in den achtziger Jahren im kubanischen Gefängniswesen tätig war, berichtet in seinen Memoiren (siehe Kasten), dass drei unterirdische Stockwerke "Kilo 7" zu einer kalten Hölle machten. Die Inhaftierten wüssten in den künstlich beleuchteten Zellen nicht, wann es Tag oder Nacht ist. Sogar in den goldenen achtziger Jahren mit großzügiger sozialistischer Bruderhilfe sei das Essen in "Kilo 7" und den anderen kubanischen Strafanstalten miserabel gewesen. "Die Häftlinge bekommen kein Frühstück, nicht einmal Kaffee, es gibt weder Brot noch Milch. Pro Tag wird lediglich eine Art Suppe abgegeben: ein halber Liter Flüssigkeit mit Reis und Bohnen", schreibt Alarcon.
Der prominente Regimegegner Elizardo Sanchez, der seit 1987 die Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung (CCDHRN) in Havanna leitet und insgesamt acht Jahre im Gefängnis saß, charakterisiert die Repression in Kuba als "wissenschaftlich". "Wir haben in Kuba moderne sowjetische Methoden; die Regierung will vor allem die Denkfähigkeit ihrer Gegner zerstören", gibt Sanchez zu bedenken. Wie in der ehemaligen CSSR der einstige Regimegegner Vaclav Havel weiß auch Sanchez, dass in erster Linie seine Freiheit und nicht sein Leben gefährdet ist. "Es gibt aber immer wieder Betriebsunfälle", relativiert Sanchez. Er sei wegen eines Interviews, das er 1986 einem französischen Journalisten über das kubanische Gefängniswesen gegeben hatte, acht Monate lang in Villa Marista, dem zentralen Sitz des Staatssicherheitsdienstes in Havanna, in Einzelhaft gehalten worden. "Viele haben sich schon in den winzigen dunklen Zellen umgebracht und auch ich war nahe daran durchzudrehen", sagt Sanchez leise.
Wegen eines anderen Interviews wurde Sanchez 1989 erneut festgenommen. Die Isolationshaft im Arbeitslager Agüica dauerte neun Monate. "Die unvorstellbar kleinen und inhumanen Einzelzellen für diese Strafen wurden von den Gefangenen La Polaca (die Polin) genannt. Der Gefängnisdirektor hatte die Idee für solche Peinigungen in Polen aufgeschnappt und war - wie die Sicherheitskräfte von Castro - von Experten aus der UdSSR und anderen sozialistischen Brüderländern geschult worden", erzählt Sanchez mit erstaunlicher Nüchternheit.
Er gehört zu den besten Kennern der Gefängnisse in Kuba. Er könne es nicht bestätigen, dass militante Castro-Gegner gefoltert werden, tritt Sanchez der in den USA weit verbreiteten Behauptung entgegen. Allerdings würden Häftlinge häufig geschlagen. Was Alexander Solschenizyn in seinem Buch Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch schreibt, lese sich wie eine aktuelle Schilderung der Zustände in den überfüllten kubanischen Gefängnissen. Zu den schlimmsten Problemen gehörten die katastrophale Versorgungslage und die hygienischen Missstände: Die meisten Häftlinge erhielten kaum das absolut Notwendige an Kalorien, und viele müssten auf dem Boden schlafen.
Vor 30 Jahren gehörte Kuba mit 8,6 Millionen Einwohnern und lediglich 85.000 offiziellen registrierten Gesetzesbrechern statistisch zu den friedlichsten Ländern der Welt. In den neunziger Jahren haben sich die Verhältnisse auf der Insel radikal geändert. Im August 2000 meldete die Nationale Revolutionspolizei über 350.000 Delikte. Das Informationsbüro für Menschenrechte in Havanna schätzt, dass etwa ein Prozent der elf Millionen Kubaner - mindestens 110.000 Menschen - im Gefängnis oder in einem Arbeitslager untergebracht sind.
"Ein Vergleich mit dem feindlichen Imperium im Norden drängt sich auf", sagt Nora lächelnd. "Auf die Einwohnerzahl bezogen gibt es in Kuba etwa doppelt so viele Häftlinge wie in den USA, und der Anteil der schwarzen Unterschicht ist auch in unseren Gefängnissen erschreckend hoch. Die Zahl der Todesurteile und Exekutionen wächst: Gegenwärtig warten 12 Menschen auf die Hinrichtung."
Die Menschenrechtsorganisation amnesty international bezifferte in ihrem letzten Jahresbericht die Zahl der politischen Gefangenen in Kuba auf 350. Das Menschenrechtsbüro in Havanna registrierte im September 2000 rund 413 aufgrund ihrer politischen Haltung Inhaftierte, die wegen "Rebellion", "feindlicher Propaganda", oder dem "Versuch der illegalen Ausreise" festgehalten werden. Dazu kommen nach Schätzung von oppositionellen Anwälten etwa 15.000 Häftlinge, die der Behördenwillkür zum Opfer gefallen sind. Ein Gummiparagraph im kubanischen Strafgesetzbuch ermöglicht es, wegen "sozialer Gefährlichkeit" bis zu vier Jahren Freiheitsentzug zu verhängen.
In den vergangenen drei Jahren sind unzählige junge Frauen, die sich in Begleitung von Touristen befanden, sowie Jugendliche ohne Arbeit festgenommen worden. Die Richter sind angewiesen, den Antrag der Staatsanwaltschaft nur in Ausnahmefällen nach unten zu korrigieren, und verhängen in solchen Fällen meistens zwei bis drei Jahre Haft. In der standardisierten Urteilsbegründung heißt es jeweils, die Angeklagten verletzten die Normen der sozialistischen Moral, bedeuteten eine große Gefahr für die Gesellschaft und könnten jederzeit straffällig werden. Maßnahmen zur Umerziehung und die Verwahrung in einer geschlossenen Anstalt seien deshalb unumgänglich. Begriffe wie Prostitution oder strukturelle Arbeitslosigkeit werden vermieden, da diese Übel nach offizieller Sprachregelung von der Revolution in Kuba bereits besiegt worden sind.
Etwa 300 leichte Mädchen, die vom Volksmund mit einer gewissen Zuneigung Jineteras (Reiterinnen) genannt werden, verbringen ihre Strafe im Arbeitslager Cafetal (Kaffeeplantage). In Sichtweite zeigt eine vergilbte Holztafel den verstorbenen Revolutionshelden Camilo Cienfuegos. "Es genügt nicht, einmal im Jahr den Todestag der gefallenen Compañeros zu feiern: Wir müssen uns jeden Tag an die gefallenen Frauen erinnern", fordert Comandante Camilo.
Slogans und Realität klaffen aber in Cafetal - wie an vielen anderen Orten in Kuba - weit auseinander. Die Besuchszeiten im Lager werden großzügig gehandhabt und die Familienangehörigen freundlich empfangen. Häufig sind auf dem lagereigenen Papaya-Feld unbewaffnete Wächterinnen mit Jineteras zu sehen, die sich Witze erzählen und miteinander lachen. Gelegentlich nähert sich ein Lastwagen mit Bauern und die Männer auf der Ladefläche sind kaum zu halten. "Du bist bezaubernd, mein Schatz - Komm näher Mami" oder "Mein Herz ist zu verschenken", ertönt es zwischen wildem Hupen und Pfiffen. Die Frauen unten im Feld protestieren ohne jegliche Überzeugungskraft. Für kurze Zeit sind Häftlinge und Aufseherinnen kaum voneinander zu unterscheiden.
Haft in KubaDaniel Alarcon rechnet mit Castro abDariel Alarcon Ramirez alias Benigno gehörte zu jenen Revolutionskämpfern, die am 2. Januar 1959 mit Camilo Cienfuegos in Havanna einmarschierten. Alarcon begleitete einige Jahre später Che Guevara in Bolivien und gehörte zu den wenigen Õberlebenden der gescheiterten Mission. Seit 1996 lebt Dariel Alarcon in Frankreich im Exil. Sein 1977 in Spanien veröffentlichtes Buch Memorias de un soldado cubano (Erinnerungen eines kubanischen Soldaten) ist eine in einfachen Worten gehaltene, aber schmerzliche Abrechnung mit dem Revolutionsführer Fidel Castro. Alarcon gehörte lange zu den Eingeweihten in Havanna. Er schildert sowohl die wichtigsten Spitzenfunktionäre als auch die heikelsten Bereiche aus nächster Nähe. Alarcon leitete zwischen 1983-88 das kubanische Gefängniswesen und schildert in seinem Buch nicht nur die unmenschlichen Bedingungen, unter denen die Gefangenen in Kuba leben müssen, sondern auch die Repression und Korruption innerhalb der Anstalten. Nüchterner als Alarcon beschreibt die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in ihrem im Juli 1999 erschienenen Bericht den Strafvollzug in Kuba als Teil einer "repressiven Maschinerie". Human Rights Watch analysiert überdies das neue Gesetzeswerk in Kuba, das der Regierung Freiräume für Willkür und Unterdrückung ermöglicht. Die aktuellen Haftbedingungen erscheinen im Bericht der Menschenrechtsorganisation wesentlich schlimmer als in Alarcons Memoiren. Human Rights Watch klagt über Unterernährung, Maßnahmen zur Umerziehung und Praktiken, die gemäß der Organisation den Tatbestand der Folter erfüllen. Der über 250 Seiten lange Bericht basiert auf zahlreichen Interviews mit ehemaligen - auch politischen - Gefangenen und deren Familienangehörigen. Seit Jahren hat keine unabhängige ausländische Organisation Zugang zu den Häftlingen in Kuba. |
aus: der überblick 03/2001, Seite 86
AUTOR(EN):
Alfred Herzka:
Alfred Herzka berichtet seit 1988 aus Lateinamerika unter anderem für die Neue Zürcher Zeitung und weitere Medien in Deutschland sowie Österreich. Er ist Historiker und hat in Zürich, Wien und Havana studiert.
Nach Erscheinen dieses Artikels in unserer Printausgabe hat die Redaktion erfahren, dass der Autor einen weitgehend identischen Artikel bereits am 11. 10. 1999 in der Neuen Züricher Zeitung veröffentlicht hatte. Wir bedauern außerordentlich, dass unsere Printausgabe keinen Hinweis darauf enthält und bitten die Neue Züricher Zeitung um Entschuldigung dafür.